|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
|
? 1
Es gelten alle nachfolgend genannten Bedingungen als
Grundlage für alle unsere Angebote und Lieferungen .
? 2 Bestellung, Lieferung, Ausführung
Für jegliche Form
der Bestellung gilt die Schriftform in deutscher Sprache. Mündliche Nebenabreden
bedürfen zur Rechtswirksamkeit ebenfalls der Schriftform. Telefonische
Bestellungen erteilt der Auftraggeber auf eigene Gefahr. Lieferung und Versand
erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Der Auftraggeber stellt weiterhin den
Auftragnehmer frei von jeglichen Verletzungen der Rechte Dritter, die bei der
Ausführung der in Auftrag gegebenen Arbeiten berührt werden. Dies gilt
insbesondere für die Urheberrechte an Fertigungsunterlagen. Alle von uns
angefertigten Programme und Vorlagen unterliegen dem Urheberrecht und sind als
geistiges und materielles Eigentum der Stickerei Schulze vor Herausgabe
geschützt. Dies gilt ebenso, wenn für deren Anfertigung Kosten berechnet wurden.
Gefahrübergang erfolgt mit der Absendung. Verspätete Lieferung, die nicht vom
Auftragnehmer zu vertreten ist, berechtigt nicht zum Rücktritt vorher erteilter
Aufträge. Dies gilt insbesondere für Verzögerungen durch Zulieferer.
Schadenersatzansprüche durch Verzögerung oder Nichterfüllung beschränken sich
wenn ein Verschulden des Auftragnehmers erwiesen vorliegt auf maximal 5% des
Auftragswertes. Sofern Lieferzeiten angegeben sind, gelten diese nur für Waren,
welche auf Lager und somit sofort verfügbar ist. Die Lieferzeiten beziehen sich
nicht auf Artikel, welche erst gefertigt werden müssen (bedruckt,bestickt). Für
Anfertigungen (Veredlungen) gilt nicht das Fernabsatzgesetz, da es sich um
weiterverarbeitete Ware handelt, deren Weiterverkauf und das
Wiederinverkehrbringen ausgeschlossen oder aber eingeschränkt sind. Eine
Rücknahme bestickter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es
liegt ein eindeutiges Verschulden unsererseits vor (z.Bsp. vertauschte Logos).
Hierbei durch das Shopprogramm angegebene Lieferzeiten gelten als nicht
verbindlich, da es sich um weiterverarbeitete Lagerware handelt. Durch
Programmfehler oder Schreibfehler verursachte Irrtümer bei Artikeln oder Preisen
berechtigen nicht zur Einforderung dieser Artikel zu irrtümlich falschen Preisen
oder Bezeichnungen.
Für alle unbestickten, unbedruckten Artikel gilt wie für alle veredelten (bedruckten,bestickten) Textilien: Die Ware ist umgehend auf evt. Mängel zu prüfen und innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt bei uns zu reklamieren. Passgenauigkeiten können je nach verarbeitetem Material von Stück zu Stück variieren und unterschiedliche Stickbilder ergeben.
Wir behalten uns vor, Ersatzartikel zu liefern, sofern die Lieferung durch Ausfall oder starke Verzögerung des Zulieferers gefährdet ist. Wir liefern in diesen Fällen das vergleichbare Produkt in Ausführung, Qualität und größtmöglicher Farbidentität. Sondergrößen ab 3XL werden regelmäßig als Ausnahmeprodukt dieser Regelung je nach Verfügbarkeit verschiedener Marken geliefert.
? 3 Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware und
daraus entstehende Forderungen bleiben bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung
Eigentum der Stickerei Schulze. Der Käufer ist nicht berechtigt, die unbezahlte
Ware als Sicherheit zu verpfänden oder übereignen. Wenn der Käufer vor erfolgter
Bezahlung seine Zahlung einstellt, gilt nach §46 der deutschen Konkursordnung
das Recht auf Aussonderung bzw. Abtretung des Rechts auf Gegenleistung.
? 4 H?here Gewalt
Alles, was als höhere Gewalt oder "act
of god" bezeichnet wird oder damit im Zusammenhang steht, haben wir ohne
Anspruch auf Entschädigung nicht zu vertreten.
? 5
Gerichtsstand: Als Gerichtsstand gilt der Sitz des
o.g Unternehmens als vereinbart.
?6 Salvatorische Klausel
Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestandteile werden die anderen nicht in ihrer Wirksamkeit berührt
Diese Seite drucken